Der Feind ihres Feindes, ist ihr Freund

GDN - Der von den USA erklärte Krieg gegen die Extremistengruppe IS nimmt immer drastischere aber auch seltsamere Formen an. 70.000 Syrer sind auf der Flucht in Richtung Türkei. Befeindete Staaten bzw. Länder sind plötzlich Freunde und beteiligen sich an einem Krieg, der eventuell völkerrechtswiedrig ist.

Am vergangenen Wochenende drangen tausende Syrer in Richtung Türkei. Gesamt sind es bisher mindestens 70.000 Menschen, die in der Türkei vor der Terroristengruppe IS Schutz suchen. Weitere Hunderttausende Menschen könnten ihnen in den nächsten Tagen folgen.

Währenddessen hat die USA aufgerufen eine Allianz gegen die IS Milizen zu bilden. Gesamt haben sich schon 40 Länder zusammengeschlossen. Gemeinsam haben sie der IS den Krieg erklärt.

So fliegt zum Beispiel Frankreich Lufteinsätze gegen IS Truppen im Irak und Deutschland liefert Militärausrüstung an die irakischen Kurden. Aber auch 7 Bundeswehrsoldaten sind in den Irak gereist, um den Peschmerga den Umgang mit den deutschen Waffen beizubringen. Aber es werden wohl auch kurdische Elitesoldaten zur Ausbildung nach Deutschland kommen.

Im Kampf gegen IS sind zudem Deutschland und die Türkei jetzt auch noch eine Allianz in der Allianz eingegangen. Laut Thomas de Maizière, deutscher Innenminister, sollen die Geheimdienste von Deutschland und der Türkei in Zukunft enger zusammenarbeiten.

Interessant an dieser Allianz ist, dass sich Länder angeschlossen haben die sonst untereinander befeindet sind. Frei nach dem Motto: “Der Feind meines Feindes, ist mein Freund!“. So sind zum Beispiel mehrere Golfstaaten mit dabei, die sonst untereinander zerstritten sind. Aber auch Russland und der Iran haben sich der Allianz angeschlossen. Ihr auferlegtes gemeinsames Ziel ist die Bekämpfung der IS Milizen.

Doch auch wenn sich 40 oder noch mehr Länder daran beteiligen, wird dieser Krieg nicht “heiliger“. Denn dieser Krieg beruht auf keiner völkerrechtlichen Grundlage oder einem UN-Mandat, denn es gibt keine Legitimation vom UN-Sicherheitsrat. Es wäre sicherlich von Interesse zu prüfen, ob man diesen Umstand völkerrechtlich sogar als einem Angriffskrieg bezeichnen kann. Man hat nämlich den UN-Rat einfach umgangen. Die Frage die sich dabei stellt ist; Warum hat man den UN-Sicherheitsrat umgangen? Geht es dabei vielleicht nur sekundär um IS? Geht es vielleicht primär um Syrien? Denn besonders Brisant daran ist, dass man Syrien nicht in diese Allianz aufnehmen will, aber auf syrischem Territorium bombardieren will.

Denn die USA haben ja beschlossen auch in Syrien die IS anzugreifen. Der amerikanische Präsident Obama erklärte: "Er werde nicht zögern, die IS-Terrormilizen sowohl im Irak als auch in Syrien anzugreifen."

Auch die Türkei wollte dieses Jahr mit Syrien Krieg führen. Am 28. März 2014 erklärte Sevim Dagdelen, Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Veröffentlichung eines kompromittierenden Audiomitschnitt eines Gesprächs hoher Vertreter aus Regierung, Militär und Geheimdienst bei YouTube folgendes:

"Die Pläne des türkischen Außenminister Davutoglu mit dem Geheimdienstchef und stellvertretenden Ministerpräsidenten, unter einem selbst inszenierten Vorwand einen Angriffskrieg gegen Syrien zu legitimieren, sind ein eklatanter Verstoß gegen das Völkerrecht. DIE LINKE fordert den sofortigen Abzug der Patriot-Raketen aus der Türkei und eine Distanzierung der Bundesregierung von der aggressiven Syrienpolitik des Erdogan-Regimes."